• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Das Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern mit einer Entnahmearmatur für Flüssigkeiten ist gekennzeichnet durch das Blasformen eines Behälters (2) mit mindestens einem Haltesegment (18) an der Außenseite (19) einer Einwölbung (12) der Vorderwand des Behälters (2) zum Zentrieren und Halten des fertig geblasenen Behälters (2) in einer Schweißmaschine und einer runden Vertiefung in der Außenseite (19) der Einwölbung (12) mit einem der Nennweite der Entnahmearmatur (10) entsprechenden Durchmesser, das Ausschneiden des Bodens der Vertiefung mit einem in dieser zentrierten Schneidwerkzeug zur Ausbildung der Entleeröffnung (11) des Behälters (2) sowie das Anschweißen der Entnahmearmatur (10) mit einem an deren Einlaufstutzen (24) angeformten Befestigungsflansch (26) am Außenrand (28) der Entleeröffnung (11) des Behälters (2).
    公开号:DE102004013224A1
    申请号:DE102004013224
    申请日:2004-03-18
    公开日:2005-10-06
    发明作者:
    申请人:Schuetz & Co Kgaa GmbH；
    IPC主号:B65D19-38
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern für Flüssigkeiten, mitvier Seitenwänden,einem unteren und einem oberen Boden, einer verschließbaren Einfüllöffnung imoberen Boden und einer Entnahmearmatur aus Kunststoff, insbesondereeinem Klappen- oder Kugelhahn, mit einem Armaturengehäuse, daseinen Einlauf- und einen Auslaufstutzen aufweist, wobei der Einlaufstutzendes Armaturengehäusesan eine Entleeröffnungin einer unteren Einwölbungder Vorderwand des Behälterszur Aufnahme der Entnahmearmatur angeschlossen ist.
    [0002] ZurHerstellung eines aus der DE102 37 808 A1 bekannten Kunststoffbehälters mit einer als Klappenhahnausgebildeten Entnahmearmatur fürFlüssigkeiten,der als Palettenbehälterzum Einsatz kommt, wird beim Blasformen des Flüssigkeitsbehälters einals Kunststoff-Spritzgießteilvorgefertigter, in eine Blasform eingelegter Entleerstutzen miteinem Außengewindemit dem Behälterverschweißt.Nach dem Entformen des abgekühltenBehälterswird mit einem in den Entleerstutzen eingeführten Schneidwerkzeug die Entleeröffnung ausder Behälterwand ausgeschnitten.Anschließendwird die Entnahmearmatur mit einer Überwurfmutter an den Entleerstutzendes Flüssigkeitsbehälters angeschraubt.
    [0003] Beieinem weiteren bekannten Verfahren zur Herstellung von Flüssigkeitsbehältern ausKunststoff mit einer Entnahmearmatur wird beim Blasformen einesBehältersder Einlaufstutzen des als Kunststoff-Spritzgießteil vorgefertigten, in eineBlasform eingelegten Armaturengehäuses mit dem Behälter verschweißt. Nachdem Entformen des abgekühlten Behälters wirdmit einem in das Armaturengehäuse eingeführten Schneidwerkzeugdie Entleeröffnung ausder Behälterwandausgeschnitten. Anschließend werdendas Absperrorgan und die Betätigungswelle mitdem Bedienungshebel in das Armaturengehäuse eingebaut.
    [0004] Beiden beiden bekannten Herstellungsverfahren wird durch das erforderlicheEinlegen des Entleerstutzens bzw. des Armaturengehäuses indie Blasform der Blasformzyklus entsprechend verlängert unddadurch die Produktionsleistung der Fertigungsanlage verringert.Bei dem zweiten Herstellungsverfahren wird durch die notwendigeFertigmontage der Entnahmearmatur nach dem Blasformen des Flüssigkeitsbehälters dieProduktionsleistung der Fertigungsanlage zusätzlich gemindert.
    [0005] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Verfahren zur Herstellungvon mit einer Entnahmearmatur ausgestatteten Flüssigkeitsbehältern zuentwickeln, die gegenüberden bekannten Fertigungsverfahren höhere Produktionsleistungenermöglichen.
    [0006] DieseAufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durchdie Herstellungsverfahren gemäß den Patentansprüchen 1 und2.
    [0007] DieErfindung ist nachstehend anhand von Zeichnungsfiguren erläutert, diefolgendes darstellen:
    [0008] 1 eineperspektivische Darstellung eines als Palettenbehälter ausgebildetenFlüssigkeitsbehälters ausKunststoff mit einer Entnahmearmatur,
    [0009] 2 einevergrößerte perspektivischeDarstellung des Auslaufbereichs des blasgeformten Flüssigkeitsbehälters,
    [0010] 3 einenLängsschnittdes Auslaufbereichs des Flüssigkeitsbehälters miteiner angeschweißtenEntnahmearmatur,
    [0011] 4 einenLängsschnittdes Auslaufbereichs eines Flüssigkeitsbehälters miteinem angeschweißtenEntleerstutzen und
    [0012] 5 einenLängsschnittdes an den Auslaufbereich des Flüssigkeitsbehälters angeschweißten Entleerstutzensnach 4 mit einer an diesen angeschraubten Entnahmearmatur.
    [0013] Derals Einweg- und Mehrwegbehältereinsetzbare Transport- undLagerbehälter 1 nach 1 weistals Hauptbauteile einen austauschbaren, quaderförmigen Behälter 2 aus Kunststofffür Flüssigkeitenmit vier Seitenwänden 3–6 auf,der mit einem mit einem Deckel 8 verschließbaren Einfüllstutzen 7 im oberenBoden 9 und einer Entnahmearmatur 10 ausgestattetist, die an eine Entleeröffnung 11 ineiner domartigen Einwölbung 12 derVorderwand 3 des Behälters 2 imBereich des unteren Bodens 13 des Behälters zur Aufnahme der Entnahmearmatur 10 angeschlossenist, ferner einen Außenmantelaus sich kreuzenden, waagrechten und senkrechten Gitterstäben 14, 15 ausMetall sowie ein palettenartiges Untergestell 16 mit euronormgerechtenLängen- und Breitenabmessungen,dessen als flache Bodenwanne ausgebildeter Boden 17 ausBlech den Kunststoffbehälter 2 abstützt.
    [0014] DerBehälter 2 zurAufnahme von Flüssigkeitenwird mit einem ringförmigenHaltesegment 18 an der Außenseite 19 der Einwölbung 12 derBehältervorderwand 3 zumZentrieren und Halten des fertig geblasenen Behälters 2 in einer Schweißmaschine undeiner runden Vertiefung 20 in der Außenseite 19 der Einwölbung 12 miteinem der Nennweite der als Klappen- oder Kugelhahn ausgebildetenEntnahmearmatur 10 entsprechenden Durchmesser 21 blasgeformt(2). Nach dem Entformen des abgekühlten Behälters 2 wirdder Boden 22 der Vertiefung 20 mit einem in dieserzentrierten Schneidwerkzeug zur Ausbildung der Entleeröffnung 11 desBehälters 2 ausgeschnitten.Anschließendwird die Entnahmearmatur 10, deren spritzgegossenes Gehäuse 23 aus Kunststoffeinen Einlaufstutzen 24 und einen Auslaufstutzen 25 aufweist,mit einem an deren Einlaufstutzen 24 angeformten Befestigungsflansch 26,der durch einen Ringansatz 27 in der Entleeröffnung 11 desBehälters 2 zentriertwird, am Außenrand 28 der Entleeröffnung 11 mittelseiner Spiegelschweißmaschineangeschweißt(3).
    [0015] Beieinem weiteren anhand der 4 und 5 verdeutlichtenVerfahren zur Herstellung eines mit einer Entnahmearmatur 10 ausgestattetenFlüssigkeitsbehälters 2 wirdein als Spritzgießteilvorgefertigter, mit einem Außengewinde 30 versehener Entleerstutzen 29 amAußenrand 28 derEntleeröffnung 11 desBehälters 2 mittelseiner Spiegelschweißmaschineangeschweißt,wobei der Entleerstutzen 29 durch einen an diesem angeformtenRingansatz 31 in der Entleeröffnung 11 des Behälters 2 zentriertwird. An den an dem Flüssigkeitsbehälter 2 angeschweißten Entleerstutzen 29 wirddie fertig vormontierte Entnahmearmatur 10 mit einer aufderen Einlaufstutzen 24 gehaltenen Überwurfmutter 32 angeschraubt.
    1 Transport-und Lagerbehälter 2 Behälter für Flüssigkeiten 3–6 Seitenwände von 2 7 Einfüllstutzenin 9 von 2 8 Deckelvon 7 9 obererBoden von 2 10 Entnahmearmatur 11 Entleeröffnung in 12 12 Einwölbung von 3 13 untererBoden von 2 14 waagrechterGitterstab 15 senkrechterGitterstab 16 Untergestell 17 Bodenvon 16 18 Haltesegmentan 19 19 Außenseitevon 12 20 Vertiefungin 19 21 Durchmesservon 20 22 Bodenvon 20 23 Gehäuse von 10 24 Einlaufstutzenvon 23 25 Auslaufstutzenvon 23 26 Befestigungsflanschan 24 27 Ringansatzan 26 28 Außenrandvon 11 29 Entleerstutzen 30 Außengewindevon 29 31 Ringansatzan 29 32 Überwurfmutter
    权利要求:
    Claims (4)
    [1] Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbehältern für Flüssigkeiten,mit vier Seitenwänden,einem unteren und einem oberen Boden, einer verschließbaren Einfüllöffnung imoberen Boden und einer Entnahmearmatur aus Kunststoff, insbesondereeinem Klappen- oder Kugelhahn, mit einem Armaturengehäuse, daseinen Einlauf- und einen Auslaufstutzen aufweist, wobei der Einlaufstutzendes Armaturengehäusesan eine Entleeröffnungin einer unteren Einwölbungder Vorderwand des Behälterszur Aufnahme der Entnahmearmatur angeschlossen ist, gekennzeichnetdurch das Blasformen des Behälters (2)mit mindestens einem Haltesegment (18) an der Außenseite(19) der Einwölbung(12) der Vorderwand (3) des Behälters (2)zum Zentrieren und Halten des fertig geblasenen Behälters (2)in einer Schweißmaschineund einer runden Vertiefung (20) in der Außenseite(19) der Einwölbung(12) mit einem der Nennweite der Entnahmearmatur (10)entsprechenden Durchmesser (21), das Ausschneiden des Bodens(22) der Vertiefung (20) mit einem in dieser zentriertenSchneidwerkzeug zur Ausbildung der Entleeröffnung (11) des Behälters (2)sowie das Anschweißender Entnahmearmatur (10) mit einem an deren Einlaufstutzen(24) angeformten Befestigungsflansch (26) am Außenrand(28) der Entleeröffnung (11)des Behälters(2).
    [2] Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters für Flüssigkeitennach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch das Blasformen desBehälters(2) mit mindestens einem Haltesegment (18) ander Außenseite(19) der Einwölbung (12)der Vorderwand (3) des Behälters (2) zum Zentrierenund Halten des fertig geblasenen Behälters (2) in einerSchweißmaschineund einer runden Vertiefung (20) in der Außenseite(19) der Einwölbung (12)mit einem der Nennweite der Entnahmearmatur (10) entsprechendenDurchmesser (21), das Ausschneiden des Bodens (22)der Vertiefung (20) mit einem in dieser zentrierten Schneidwerkzeugzur Ausbildung der Entleeröffnung(11) des Behälters(2) sowie das Anschweißeneines mit einem Außengewinde(30) versehenen Entleerstutzens (29) aus Kunststoffam Außenrand(28) der Entleeröffnung(11) des Behälters(2) zum Anschrauben der Entnahmearmatur (10) miteiner Überwurfmutter(32).
    [3] Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß derEinlaufstutzen (24) der Entnahmearmatur (10) durchSpiegelschweißenam Außenrand (28)der aus der Einwölbung(12) der Behälterwand (3)ausgeschnittenen Entleeröffnung(11) des Behälters(2) angeschweißtwird.
    [4] Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß derEntleerstutzen (29) durch Spiegelschweißen am Außenrand (28) der ausder Einwölbung(12) der Behältervorderwand(3) ausgeschnittenen Entleeröffnung (11) des Behälters (2)angeschweißtwird.
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    同族专利:
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    BRPI0500794B1|2016-11-01|
    BRPI0500794A|2005-11-01|
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    AR050486A1|2006-11-01|
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    DE102004013224B4|2005-12-15|
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    EP1577081B1|2012-09-12|
    MY139842A|2009-10-30|
    RU2286879C1|2006-11-10|
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    AU2005201157A1|2005-10-06|
    US7556709B2|2009-07-07|
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    NO20051415D0|2005-03-17|
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    CN1669781A|2005-09-21|
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    AU2005201157B2|2006-10-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-10-06| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-06-08| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-01-15| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141001 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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